„Typisch Dornbirn“ oder „Da ist ein Loch in der Kasse“ | Gerald Loacker
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„Typisch Dornbirn“ oder „Da ist ein Loch in der Kasse“

Die Kostenüberschreitungen bei Dornbirner Bauprojekten sind mittlerweile legendär: Von der Fußgängerzonen-Erweiterung über die Messehalle 5, die Fahrradbrücke „Birkenwiesesteg“ bis zum Campingplatz in der Enz – überall darf es ein satter Betrag mehr sein, als den Bürgern zuerst vorgegaukelt wurde. Jetzt reihen sich zwei weitere Projekte in die Serie systematischer Steuergeldverschwendung ein.

Das wichtige Bauprojekt Volksschule Haselstauden liegt weit über dem von der Stadt angekündigten Kostenrahmen. Hatte die Stadt am 18.01.2017 noch via Presseaussendung verkündet, die VS Haselstauden werde „insgesamt 8,5 Millionen Euro.[1] kosten und war am 20.07.2017 von 12,5 Millionen Euro die Rede[2], so liegen wir jetzt 70% darüber, nämlich bei 14,5 Millionen Euro[3]. Von 8,5 auf 14,5 – reife Leistung.

Zu einem kleinen Teil ist die Kostensteigerung der Tatsache geschuldet, dass man die Hochwasser-Gefahrenzone nicht bedacht hatte, in der die Schule gebaut wird[4]. Vor lauter Begeisterung über das millionenschwere Prestigeprojekt „Zanzenbergstollen“ hat die Stadt vernachlässigt, dass auch der Bezirk Haselstauden an mehreren Stellen Hochwassergefährdungen aufweist, um die man sich ebenso hätte kümmern müssen. So ist der Hochwasserschutz am Haselstauder Bach eine offene Aufgabe. Man fragt sich außerdem, wie die Planung im Amt der Stadt Dornbirn läuft, wenn hier niemand darauf achtet, dass man keine städtischen Bauprojekte in eine Gefahrenzone hineinsetzt.

Auch die neue Stadtbibliothek, sicher eine architektonische Besonderheit, wird statt der angekündigten 3,5 Millionen Euro (Presseaussendung der Stadt Dornbirn vom 11.01.2016[5]) auch nicht jene 5,5 Millionen Euro kosten, die der Bevölkerung am 08.10.2018[6] verkauft worden sind. Vielmehr wird das Projekt jetzt bei 6,4 Millionen Euro, also 80% über Plan, landen[7]. Von 3,5 auf 6,4 – auch nicht schlecht. Wer jetzt einwenden möchte, das Projekt zahle eh die Dornbirner Sparkasse und nicht die Stadt selbst, sollte sich vorher die Eigentumsverhältnisse der Sparkasse anschauen. Die gehört nämlich über zwei Gesellschaften wieder der Stadt Dornbirn bzw. den Dornbirner Bürgern[8].

Aufs Geld der Bürger wird in Dornbirn schlecht geschaut. Man hat’s nicht nötig, sprudeln doch die Steuereinnahmen von Jahr zu Jahr mit neuen Rekordsummen herein. Von den Parkgebühren über die Grundsteuer bis zu Friedhofsgebühr und Kinderganztagesbetreuung holt es die Stadt sprichwörtlich „vo do Leabiga.“

[1] https://www.dornbirn.at/rathaus-politik/aktuell/detailansicht/news/detail/News/siegerprojekt-fuer-neubau-der-volksschule-haselstauden-gekuert/

[2] https://www.dornbirn.at/fileadmin-client/gruppe1/dokumente/Presseaussendungen_2017/07_Juli/20170720_VS_Haselstauden_Baubeschluss_Stadtvertretung.pdf

[3] Beschluss der Stadtvertretung vom 28.02.2019

[4] https://www.vn.at/lokal/vorarlberg/2019/03/01/volksschule-haselstaudenliegt-in-der-gefahrenzone.vn

[5] https://stadtbibliothek.dornbirn.at/aktuelles/detail/news/detail/News/neue-stadtbuecherei-fuer-dornbirn/

[6] https://www.dornbirn.at/rathaus-politik/aktuell/detailansicht/news/detail/News/firstfeier-fuer-die-neue-stadtbibliothek/

[7] Beschluss der Stadtvertretung vom 28.02.2019

[8] https://www.sparkasse.at/vorarlberg/home/impressum

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